RECHTLICHES

AGB & Widerruf

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen zum Widerrufsrecht für Bestellungen bei ARgedenken.

Entwurf – wird noch rechtlich geprüft. Diese Seite enthält derzeit nur die inhaltliche Gliederung. Sie ist keine Rechtsberatung und noch kein gültiger Rechtstext. Die endgültige Fassung wird vor dem Start von einer Rechtsanwältin/einem Rechtsanwalt, der Wirtschaftskammer (WKO-Musterdokumente) oder einem seriösen Rechtstext-Generator für Österreich erstellt bzw. geprüft. Angaben in [eckigen Klammern] werden noch ergänzt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Gliederung

  1. Geltungsbereich, Vertragspartner – Anbieterin Michaela Wetsch, [Straße Hausnummer], 3180 Lilienfeld (Marke ARgedenken) [Rechtsform, ggf. UID ergänzen]; Verbraucher und Unternehmer.
  2. Vertragsgegenstand & Leistungsbeschreibung – Plakette (Material, Fertigung), Gedenkseite (dauerhaft online), AR-Erlebnis, Hosting und Pflege 10 Jahre inklusive, Zusatzleistungen, Montage [falls angeboten, Gebiet].
  3. Vertragsabschluss im Online-Shop – Bestellschritte, Korrekturmöglichkeit, Bestellbestätigung, Vertragssprache Deutsch, Speicherung des Vertragstextes (vorvertragliche Informationspflichten nach FAGG und ECG).
  4. Preise & Zahlung – Endpreise [inkl. bzw. ohne USt. – Kleinunternehmerregelung?], Versandkosten, Vorauszahlung, Zahlungsarten.
  5. Mitwirkungspflichten – Bereitstellung von Fotos/Infos, Frist [ergänzen], Vorgehen, wenn Inhalte nicht geliefert werden.
  6. Rechte an Inhalten – Zusicherung, dass hochgeladene Fotos/Videos/Musik genutzt werden dürfen; Einwilligungen abgebildeter Personen; Nutzungsrecht für ARgedenken zur Leistungserbringung; Freistellung.
  7. Freigabe & Korrekturen – Vorschau, Anzahl Korrekturschleifen [ergänzen], Freigabe als Start der Fertigung.
  8. Lieferung, Lieferzeit, Montage – Liefergebiet (Österreich), Gefahrenübergang, Montagebedingungen.
  9. Hinweis Friedhofsordnung – Verantwortung für die Genehmigung durch die Friedhofsverwaltung; [Haftung bei Ablehnung/Entfernung – rechtlich prüfen]; Geld-zurück-Garantie, falls die Friedhofsverwaltung die Plakette nicht erlaubt [Bedingungen prüfen].
  10. Laufzeit Hosting & Verlängerung – Gedenkseite dauerhaft online [„dauerhaft“ definieren]; AR-Erlebnis, Hosting und Pflege 10 Jahre ab [Aktivierung/Bestellung – festlegen]; Verlängerung 79 € für weitere 10 Jahre (Familiengrab 99 €), Erinnerung per E-Mail, keine automatische Verlängerung; Folgen bei Nicht-Verlängerung, Datenexport.
  11. Verfügbarkeit – Zielverfügbarkeit, Wartung, Abhängigkeit von Smartphone/Browser; keine Garantie für jedes Endgerät.
  12. Inhalte Dritter / Kondolenzbuch – Moderation, Entfernung rechtswidriger Inhalte, Meldewege.
  13. Widerrufsrecht (Fernabsatz, FAGG) – siehe Abschnitt „Widerrufsbelehrung“ unten.
  14. Gewährleistung & Garantie – gesetzliche Gewährleistung (VGG/ABGB), [ggf. freiwillige Garantie – Angaben].
  15. Haftung – Haftungsbeschränkungen im gesetzlich zulässigen Rahmen (KSchG beachten).
  16. Datenschutz – Verweis auf die Datenschutzerklärung.
  17. Schlussbestimmungen – anwendbares Recht (österreichisches Recht unter Beachtung zwingender Verbraucherschutzbestimmungen), Gerichtsstand, salvatorische Klausel.

Widerrufsbelehrung

  • Grundsätzlich 14 Tage Widerrufsrecht für Verbraucher bei Online-Verträgen.
  • Ausnahme für individuell angefertigte Waren: Nach § 18 Abs. 1 Z 3 FAGG besteht kein Widerrufsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. [Anwendbarkeit auf die Plakette prüfen lassen]
  • Digitale Leistungen / Dienstleistungen (Gedenkseite, AR, Hosting): eigene Regeln zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts (ausdrückliche Zustimmung und Bestätigung der Kenntnis im Bestellprozess, § 18 Abs. 1 Z 1 bzw. Z 11 FAGG). [prüfen lassen]
  • [Muster-Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular (Anhang FAGG) für die Fälle, in denen ein Widerrufsrecht besteht – ergänzen]
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